Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Markus Vetten { Mediengestaltung } für die Plattform FASTKICK (Fassung Juli 2009).

§ 1 Präambel, Definition, Anwendung, Leistungsbeschreibung und Widerruf

1a) FASTKICK ist eine umfassende Plattform, die Informationen, Informationsdienstleitungen und individuelle und interaktive Dienste auf dem Gebiet des Fußballsports und der Veranstaltung und Organisation privater Fußballspiele bereitstellt.

1b) Markus Vetten { Mediengestaltung }, betreut, betreibt und vermarktet die auf den Seiten von FASTKICK bereitgestellten Dienstleistungen. Dienstleister im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist Markus Vetten { Mediengestaltung } Römerstraße 116, 50127 Bergheim, nachfolgend - Herausgeber - genannt.

1c) Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen ist derjenige, der sich ohne bei FASTKICK anzumelden und als Mitglied registrieren zu lassen, die Plattform des Herausgebers durch die Anwahl der entsprechenden Seite (z.B fastkick.de) nutzt.

1d) Mitglied im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen ist derjenige, der sich bei FASTKICK anmeldet und als ordentliches Mitglied registriert und die Plattform des Herausgebers durch die Anwahl der entsprechenden Seite (z.B. fastkick.de) nutzt. Um kostenpflichtige Angebote und weitere Dienstleistungen nutzen zu können, ist eine ordnungsgemäße Registrierung erforderlich. Durch die Registrierung/Anmeldung zur Plattform entstehen weder Kosten noch irgendwelche Verpflichtungen oder Verbindlichkeiten. Die Mitgliedschaft kann jederzeit beendet/gelöscht werden. Dem Mitglied entstehen durch diesen Vorgang keinerlei Kosten.

1e) Die Nutzung der Dienste und Inhalte der Plattform ist nur für den persönlichen und privaten Gebrauch (natürliche Personen) bestimmt und erlaubt.

1f) Eine gewerbliche und/oder Nutzung zum Vorteil Dritter ist vor erstmaliger Nutzung der Plattform mit dem Herausgeber in schriftlicher Form und vertraglich gesondert zu vereinbaren. Gleiches gilt für Organschaften, Behörden und sonstige Einrichtungen bzw. Institutionen.

1g) Das Kopieren, Nachahmen, Vervielfältigen, Verbreiten, Verändern, der auf der Plattform angebotenen Inhalte und Dienste, auch in Teilen davon, ist untersagt. Die Aufnahme, von Diensten, Inhalten der Plattform oder auch Teilen davon, die Speicherung, maschinelle Aufnahme und Verarbeitung in Speicherungssysteme, Datenbanksysteme, in bzw. auf Websites, on-/offline Datenträger oder in sonstige digitale Dienste, oder Vorrichtungen, auch mechanischer Natur, ist untersagt. Jegliche durch den Herausgeber nicht ausdrücklich schriftliche genehmigte Verwertung ist unzulässig. Dies gilt auch für die Verwertung durch Film, Funk, Fernsehen, photomechanische Wiedergabe, sonstiger Druck, Tonträger jeglicher Art, elektronische Medien, sowie für den Auszugsweisen Nachdruck, und die Übersetzung. Zuwiderhandlungen werden umgehend straf- und zivilrechtlich verfolgt.

1h) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht des Verbrauchers nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Sie können Ihre Willenserklärung (Ihr Wille zum Vertragsschluss) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann in Textform z.B. Brief, Fax, E-Post (E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Den Widerruf richten Sie bitte an:

Markus Vetten { Mediengestaltung } Stichwort: FASTKICK Darmstädterstraße 11 50678 Köln

- oder –

per E-Post an esserdA tsoP-E etzteuhcseg

- oder -

per Fax an +49 221 168182-49

Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Bei Diensten, Dienstleistungen oder Produkten, wie etwa der Bereitstellung von zahlungspflichtigen Premium-Diensten oder SMS-Guthaben, besteht gemäß §312 d Abs. 4 Nr.1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) kein gesetzliches Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Herausgeber auf der von ihm betriebenen und herausgegebenen Plattform (z.B. fastkick.de) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung mit der Aus- und Durchführung Ihrer angeforderten kostenpflichtigen Informationsdienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie beispielsweise selbst kostenpflichtige Inhalte durch das Herunterladenoder eine Nutzung auf der vom der Herausgeber betriebenen oder herausgegebenen Plattform (z.B. fastkick.de) veranlasst haben (§ 312 d Abs.3 Nr.2 BGB).

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. die gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

§ 2. Zustimmung und Anerkennung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

2a) Bei der Nutzung (Anwahl der Plattform) sowie bei der Eingabe seiner persönlichen Daten im Laufe der Anforderung von Diensten der Plattform stimmt der Nutzer den allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen uneingeschränkt, jedoch widerruflich zu. Bei der Anmeldeprozedur wird der Nutzer zur ausdrücklichen Kenntnisnahme, Einwilligung und Zustimmung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Plattform hingewiesen und aufgefordert. Diesen Bedingungen stimmt er durch das aktive Setzen eines Haken, den er im Hinweisfeld auf diese hier erwähnten Bedingungen, setzen kann, ausdrücklich und widerruflich zu. Er bestätigt dadurch ausdrücklich, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Plattform anerkannt und verstanden, akzeptiert, eingewilligt und zur Kenntnis genommen zu haben und über sein Widerrufsrecht belehrt worden zu sein. Die Geltung abweichender Bedingungen des Nutzers/Mitgliedes ist ausdrücklich ausgeschlossen, auch wenn der Herausgeber diesen nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht. Durch ausdrückliche, aktive Bestätigung des Nutzers der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen während der Anmeldeprozedur kommt das Vertragsverhältnis zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages mit dem Herausgeber besteht nicht. Der Herausgeber hat das Recht, die Zulassung des Nutzers zur Plattform ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Ansprüche des Nutzers werden durch die Verweigerung der Annahme nicht begründet. Ein Schadensanspruch durch Verweigerung der Zulassung ist ausgeschlossen.

2b) Die Anmeldung als registriertes Mitglied ist nur natürlichen Personen und volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die vom Herausgeber im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, eine nach der Anmeldung eintretende Änderung der Daten ist dem Herausgeber umgehend mitzuteilen.

§ 3. Zugang zur Plattform

3a) Für die Nutzung verschiedener Dienste (u.a. kostenpflichtige Leistungen) ist es erforderlich, dass Nutzer sich registrieren (s. § 1d)

3b) Der Zugang zur Plattform wird mittels Zuteilung und Überlassung eines Benutzernamens und eines Kennworts durch den Herausgeber gewährt.

3c) Das Mitglied ist verpflichtet, Benutzername und Kennwort geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Jedwedes verschuldetes und unverschuldetes Abhandenkommen ist dem Herausgeber unverzüglich anzuzeigen.

§ 4. Inanspruchnahme von Angeboten, Inhalten, Dienstleistungen, Waren, Produkten und Diensten

a) Der Herausgeber stellt verschiedene Angebote kostenlos zur Verfügung. Andere Dienste sind kostenpflichtig. Alle angegebenen Preise sind Endpreise inkl. Liefer-/Versandkosten. Alle Preisangaben sind in brutto inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir bitten Sie, die Hinweise und weiteren Erläuterungen zu dem jeweiligen Angebot der Plattform zu beachten. Selbstverständlich werden Sie im Voraus durch entsprechende Kennzeichnung informiert, ob ein Angebot kostenlos oder kostenpflichtig ist. Die Verbindungskosten (Zugang) zum Internet selbst trägt der Nutzer/Mitglied; diese sind unabhängig von etwaigen Nutzungsgebühren, die aus der Nutzung von kostenpflichtigen Angeboten auf der von der Plattform angebotenen Dienste oder Inhalten entstehen.

b) Der Herausgeber ist nicht in der Lage, eine inhaltliche Kontrolle über die Daten, die durch das Angebot der Plattform transportiert werden, auszuüben und übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt der Daten. Auf § 5 Teledienstgesetz wird ausdrücklich Bezug genommen.

c) Der Nutzer/Mitglied der Plattform verpflichtet sich, jede missbräuchliche Nutzung der Dienste zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige, manipulative Programme oder Programmteile (Exploits, Root-Kits o.ä) anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen oder Beeinträchtigung der Systeme des Herausgebers, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen könnten.

4d) Wird die vertragliche Leistung unter Verwendung des Kennwortes des Mitglieds von Dritten genutzt, treffen das Mitglied dieselben Pflichten wie bei eigener, selbstständig aktiver Nutzung. Diese Verpflichtungen entfallen in dem Umfang, wie der Kunde die Drittnutzung nicht zu vertreten hat. Die Beweislast liegt uneingeschränkt beim Kunden.

4e) Nutzer/Mitglieder, die gegen allgemeine Sicherheitsbestimmungen des Netzwerkes oder der Plattform vorsätzlich verstoßen, werden straf- und zivilrechtlich verfolgt und nachhaltig haftbar gemacht. Der Herausgeber ist gesetzlich verpflichtet, bei Verdacht strafrechtlicher Verstöße auch gegen andere Sicherheitsbestimmungen bei Anordnung von Behörden Nachforschungen uneingeschränkt zu unterstützen. Angriffe auf die Plattform (Hack-Attacks), die nicht zur Sicherheitsüberprüfung des Systems schriftlich durch Aufforderung durch den Herausgeber genehmigt worden sind und Betrugsversuche werden unverzüglich zur Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden und weiterer Instanzen gebracht.

4f) Der Nutzer/Mitglied kann die Informationsdienstleistungen der Plattform nach Betrachten der kostenlosen Inhalte im Wege einer Einzelabfrage oder als Abonnement zu den auf der Plattform festgelegten Intervallen und Konditionen in Anspruch nehmen und nutzen. Maßgeblich sind das Dienstangebot und die Preisstruktur der Plattform in der jeweils aktuellen Fassung.

4h) Wir begrüßen regen Interessensaustausch und Informationsvermittlung, jedoch sind einige Punkte zu beachten. Mitglieder und Nutzer die sich an sogenannten „Chats“, „Messaging-Services“ oder Foren aktiv beteiligen, verpflichten sich, weder obszöne, diffamierende, beleidigende, gewaltverherrlichende, herabsetzende, belästigende, anstößige oder in sonstiger unerlaubte Weise Äußerungen, volksverhetzende, jugendgefährdende, sowie der Plattform oder dem Herausgeber (geschäfts-) schädigende, wettbewerbswidrige Äußerungen, Werbung, Hinweise, Angaben, Mitteilungen, Meinungsbekundungen oder in gleicher Weise, den Autoren der Plattform/Herausgeber oder deren angeschlossene oder zuliefernde Verlage betreffende, und solche Meinungsbekundungen zukommen zu lassen, bzw. zu äußern. Jeder Nutzer/Mitglied ist in solchen Handlungen im Rahmen der jeweils gesetzlich gültigen Bestimmungen selbst für sich und seine Handlungen uneingeschränkt verantwortlich und voll haftbar. Zuwiderhandlungen ziehen eine sofortige Kündigung aller Vertragsverhältnisse unter Ausschluss etwaiger Kündigungsfristen und vorbehaltlich weiter rechtliche Schritte nach sich.

§ 5. Die kostenpflichtige Nutzung wird derzeit über folgende Modalitäten bereitgestellt

5a) Eine Nutzung der Premium-Dienste ist über den Vorkasse-Zugang via PayPal oder Gutschein möglich. Hierbei meldet sich der Nutzer mit seinen entsprechenden Daten an und erhält für die entsprechend angezeigten Beträge (Preise wie auf der Plattform angegeben) Zugang zu den beschriebenen Leistungen der Premium-Dienste (u.a. Werbefreiheit). Die Premium-Dienste können durch das Mitglied für einen vordefinierten Zeitraum erworben werden. Nach Ablauf des Zeitraumes muss das Mitglied die Premium-Dienste eigenständig verlängern – es erfolgt seitens der Plattform keine automatische Verlängerung. Die Premium-Dienste enden mit Ablauf des zeitlich vordefinierten Ablaufs der zuvor erworbenen Premium-Dienste. Ein Schadensersatzanspruch aufgrund von Versäumnis seitens des Mitglieds ist ausgeschlossen.

5b) Eine Nutzung der SMS-Dienste ist über den Vorkasse-Zugang via PayPal oder Gutschein möglich. Hierbei meldet sich der Nutzer mit seinen entsprechenden Daten an und erhält für die entsprechend angezeigten Beträge (Preise wie auf der Plattform angegeben) ein SMS-Guthaben in Höhe des bestellten Pakets. Das erworbene SMS-Guthaben kann frei genutzt werden (Versand an deutsche Mobilfunknummern beliebiger Mobilfunk-Teilnehmer), oder für Informationsdienste der Plattform genutzt werden. Erworbenes SMS-Guthaben verfällt nach einem Zeitraum von 12 Monaten. Das Mitglied wird vier Wochen vor dem Verfall des Guthabens automatisch hierüber per E-Post in Kenntnis gesetzt. Ein Schadensersatzanspruch aufgrund von Versäumnis seitens des Mitglieds ist ausgeschlossen.

5c) Der Nutzer/Mitglied gibt die auf der Plattform abgefragten personenbezogenen Daten in der Anmeldeprozedur wahrheitsgemäß an. Die Anmeldedaten des Nutzers werden von der Plattform in einer Anmeldedatenbank gespeichert. Die übermittelten Anmeldedaten werden in einer Datenbank kodiert und verschlüsselt gespeichert. Der Nutzer erhält nach dem ersten Anmeldeschritt bei der Plattform ein Bestätigungsschreiben per E-Post zur Sicherstellung, dass die Anmeldung durch den Nutzer selbst durchgeführt wurde und zur Durchführung einer Verifizierung der angegebenen E-Post-Adresse. Durch den erstmaligen Besuch und die Eingabe des zugestellten Verifizierungsschlüssels bzw. durch Klick auf den Bestätigungsverweis in der Nachricht, kommt das Vertragsverhältnis zustande. Durch die erstmalige Anmeldung des Nutzers und die Bestätigung der Vertrags- und Nutzungsbedingungen weist der Herausgeber ausdrücklich daraufhin, dass das Vertragsverhältnis mit dem Anschlussinhaber zustande kommt. Die in der Anmeldung angegebene Adresse, Festnetz-Rufnummer, die angegebene, gültige E-Post-Adresse des Nutzers stellt die Verknüpfung zum Anschlussinhaber dar. Die entsprechenden Anmeldedaten gehen in den Besitz des Herausgebers über und werden ausschließlich gemäß des Datenschutzes des Herausgebers verwendet. Daten werden an Dritte nicht weitergegeben.

§ 6. Datennutzung, Datenschutz und Datenverwendung

Wir nehmen Datenschutz und Sicherheit sehr ernst. Denn Ihre Daten sind uns genauso wichtig wie unsere eigenen. Deshalb erhebt der Herausgeber und nutzt die Daten der Nutzer und Mitglieder nur insoweit dies gemäß des deutschen Datenschutzes und weiterer gesetzlicher Bestimmungen wirklich notwendig und per gesetzlicher Verordnung zulässig beziehungsweise erforderlich oder vorgeschrieben ist, und der Nutzer/Mitglied hierzu zugestimmt hat. Der Herausgeber erhebt ausschließlich Daten, die zur Optimierung und Verbesserung des Angebotes der Plattform notwendig sind, sowie Daten die zum Schutz der Nutzer und Mitglieder zwingend erforderlich sind. Der Herausgeber nutzt Daten nur zur Durch- und Ausführung der Datenanforderung durch Nutzer bzw. Mitglieder, d.h. zur Abwicklung von internen Gewinnspielen, bzw. Verlosungen, Bestell-, Abrechnungs- und Zahlvorgängen. Nutzungsdaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Mitgliedsdaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Daten der Nutzer/Mitglieder, werden weder verkauft, vermietet, verliehen noch verleast. Erhobene Daten werden anonymisiert und nur für statistische, ausschließlich interne Zwecke verwendet. Der Herausgeber nutzt die in der Anmeldeprozedur hinterlegten Daten, insbesondere die E-Post-Adresse und Telefonnummer oder Postanschrift nur für die Information über Neuerungen und Angebote innerhalb der Plattform der durch den Herausgeber betriebenen, verlegten und herausgegebenen, publizierten Plattform, sofern das Mitglied hierzu zugestimmt hat. Abrufungszahlen, wie die Gesamtheit aller monatlich abgerufener Inhaltsseiten der Plattform (Traffic Volume) kann an die IVW-Online und / oder Nielsen Net-Ratings gemeldet werden. Dies geschieht nur im Rahmen der Ausweisung eines sogenannten Popularitätsindex und hat nichts mit Ihren individuellen, vertraulichen Daten zu tun. Bei solch einer Meldung, liefert der Herausgeber Angaben zur gesamten Nutzung der Plattform – jedoch nicht einzelner Nutzungsprofile oder Individualdaten. Die Lieferung erfolgt anonymisiert. Die Mitglieder können jederzeit der Nutzung ihrer Daten durch schriftliche Mitteilung widersprechen bzw. die Datennutzung widerrufen. Eine Ausführung von Dienstleitungen durch die vom Herausgeber herausgegebene Plattform ist dann nicht mehr möglich (siehe § 7d.). Der Herausgeber setzt verschiedene Sicherheitstechnologien und Verschlüsselungsalgorithmen ein um Ihre Daten nach dem aktuellen Stand der Technik bestmöglich zu schützen. Die eingesetzten Verschlüsselungstechnologien sind für den kommerziellen Gebrauch zulässig und von den zuständigen Zertifizierungs- und Prüfungsstellen freigegeben und verstoßen nicht gegen Export Bestimmungen.

§ 7. Vertragsverhältnis, Vertragslaufzeit und Kündigung

7a) Die Verkaufsbedingungen für Dienstleistungen der Plattform gelten ausschließlich; dem entgegenstehende Verkaufsbedingungen oder abweichende Bedingungen des Bestellers/ Nutzers erkennt der Herausgeber nicht an, es sei denn, der Herausgeber hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Verkaufsbedingungen der Plattform gelten auch dann, wenn der Herausgeber trotz Kenntnis entgegenstehender Verkaufsbedingungen oder abweichenden Bedingungen des Nutzers/Mitgliedes/Bestellers die Lieferung an den Besteller/Nutzer/Mitgliedes vorbehaltlos ausführt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7b) Der Herausgeber liefert entsprechend der in der Plattform eingestellten und abrufbaren Dienste. Mündliche Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften und nachträgliche Vertragsänderungen werden nur bei schriftlicher Bestätigung vom Herausgeber wirksam.

7c) Bei der Nutzung der Dienste im Vorkasse-Verfahren (Premium-Dienste, SMS Guthaben) kann das Mitglied jederzeit die Dienstleistung kündigen, wobei die Dienste über den Zeitraum weiterhin verfügbar sind, der bei der anfänglichen Bestellung angegeben worden war. Insofern ergibt sich auch keine Rückzahlungsmöglichkeit des bezahlten Entgelts für den jeweiligen Dienst.

7d) Die Kündigung der Mitgliedschaft hat schriftlich (via E-Post, Fax, Post) an den Herausgeber zu erfolgen oder durch selbstständige Löschung des Mitgliedkontos im Mitgliedsbereich. Alle gespeicherten Daten gehen hierbei verloren. Ein Schadensersatzanspruch oder ein Aufrechnungsanspruch seitens des Mitglieds besteht nicht.

§ 8. Eigentumsvorbehalt

8a) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vom Herausgeber gegen das Mitglied Eigentum vom Herausgeber. Der Herausgeber beginnt mit den Leistungen der Plattform unmittelbar nach der Gutschrift bzw. Eingang der ersten Zahlung, oder eines sonstigen Zahlungseinganges (Lastschrift, Vorkasse, PayPal, Click&Buy usw.). Die Zahlung des Entgelts für kostenpflichtige Services, Bereiche und Inhalte erfolgt direkt innerhalb der angebotenen Zahlungssysteme z.B. PayPal. Das Mitglied ermächtigt den Herausgeber, den auf dem jeweiligen spezifischen Bestellformular ausgewiesenen Nutzungsbetrag/Nutzungsendgeld den durch das Mitglied angeforderten Dienst, einzuziehen oder abzubuchen, ferner durch ihn verursachte und anfallende Entgelte für darüber hinaus bestellte oder angeforderte kostenpflichtige Dienste über das jeweils gültige Konto des Mitgliedes einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte oder sonstige Kaufpreise, die durch das Mitglied ausgelöst werden.

8b) Um die Kosten so gering wie möglich zu halten, werden Bestellungen für die Premium-Dienste - sofern sie durch das Mitglied angefordert werden - jeweils im Voraus für den jeweilig im Bestellformular genannten Zeitraum und zum dort ausgewiesenen Preis, eingezogen. Dies gilt auch für sonstige kostenpflichtige Guthaben-Dienste, die durch das Mitglied in Anspruch genommen werden. Einmalige Nutzungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Dienste oder Produkte, werden mit Erbringung der Leistung durch den Herausgeber oder unmittelbar vor der Lieferung eingezogen. Eingezahlte Beträge bzw. durch die Zuhilfenahme eines Standardbezahlsystems wie z.B. Lastschrift, Kreditkarte oder PayPal können nicht rückerstattet werden. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Aus- oder Rückzahlung.

§ 9. Haftung und Gewährleistung

9a) Die Nutzung der bereitgestellten Informationen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Herausgeber haftet nicht für Störungen, Ausfall oder Verzögerungen der Dienste, für Auswirkungen auf Ihr Vermögen oder Leben durch die Nutzung der Plattform.

9b) Der Herausgeber haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die Haftung bei Verzug, anfänglichem Unvermögen und nachträglicher Unmöglichkeit. Für die Verletzung von Vertragspflichten, die unverzichtbar sind, um das Vertragsziel zu erreichen (Kardinalpflichten), haftet der Herausgeber jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit.

9c) Haftet der Herausgeber, ist die Haftung stets auf den für den Herausgeber vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weiter ist stets die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ausgeschlossen.

9d) Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im Einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform des Herausgebers auf einen Betrag in Höhe von 50,00 Euro beschränkt.

9e) Liefert die Plattform nachweislich fehlerhafte oder unvollständige, unrichtige Produkte, Dienste, Waren oder Dienstleistungen, die nicht auf Fehlinformationen des Mitgliedes beruhen (z.B. durch Falsch- oder Fehlangabe von abgefragten Daten verursachte Parameter durch das Mitglied) und weist das Mitglied dies unangefochten nach, so ist der Herausgeber zunächst nach eigenem Ermessen zur Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung berechtigt. Schlägt diese Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nachweislich fehl, so ist das Mitglied zum Rücktritt berechtigt oder kann eine Minderung des Kaufpreises verlangen. In diesem Fall erfolgt eine Gutschrift auf der Plattform oder wahlweise durch das Mitglied zu bestimmende Rückbuchung der geleisteten Zahlung. Etwaige Mängel sind binnen einer Frist von 14 Tagen unter Vorlage der zu beanstandenden Ware aufzuzeigen.

9f) Der Herausgeber haftet nicht für Angebote verwiesener Seiten (Partnerangebote). Für die dort angebotenen Dienstleistungen und Dienste sind deren Betreiber uneingeschränkt verantwortlich. Es gelten für diese dort angebotenen Angebote abweichende Vertragsbedingungen, welche jeweils auf der entsprechenden Partnerseite angeführt sind.
Diese obliegen weder der Kontrolle des Herausgebers noch der Einflussnahme des Herausgebers.

§ 10. Verfügbarkeit

10a) Der Herausgeber verpflichtet sich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Bereitstellung der Plattform. Der Herausgeber behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweise Beschränkungen des Dienstes durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit dies für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich ist. Der Herausgeber garantiert eine durchschnittliche Jahresverfügbarkeit in Höhe von 99% im Jahresdurchschnitt. Aus technischen Gründen besteht kein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit der Plattform des Herausgebers.

10b) Der Herausgeber behält sich vor, Zugriffszeiten mitzuteilen und kurzfristig zu modifizieren bzw. den Zugriff auf gewisse Dienste einzuschränken bzw. das Angebot insgesamt einzuschränken oder zu modifizieren. Der Herausgeber behält sich weiterhin das uneingeschränkte Recht vor, den Dienst übergangsweise oder dauerhaft zu verändern oder nicht weiter zu betreiben.

§11. Beendigung des Vertragsverhältnisses

11a) Der Herausgeber behält sich das Recht vor, die Zugangsdaten eines Nutzers bzw. Mitglieds jederzeit zu löschen, wenn der Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht oder gegen diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstößt oder verstoßen hat. Weiterhin behält sich der Herausgeber das uneingeschränkte Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jedwedes Material/Daten zu entfernen und die Nutzung des Dienstes zu sperren, sofern der Nutzer/Mitglied gegen diese Vereinbarung verstößt oder verstoßen hat.

11b) Der Herausgeber behält sich jederzeit vor, in Fällen von höherer Gewalt, Insolvenz, Zahlungsunfähigkeit oder in ähnlichen Fällen die Plattform einzuschränken, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

11c) Bei Sperrung des Zuganges eines Mitgliedes zur Plattform ist ein erneuter Anmeldeversuch nur mit schriftlicher Genehmigung des Herausgebers erlaubt.

11d) Änderung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise werden dem Mitglied schriftlich per E-Post (E-Mail) rechtzeitig vor der Änderung an die im Teilnehmerdatensatz hinterlegte E-Post-Adresse mitgeteilt. Bei Änderungen zu Ungunsten des Mitgliedes kann das Mitglied den Vertrag binnen 14 Tagen (Widerspruchsfrist) für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung schriftlich kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt und werden wirksam, wenn das Mitglied sein Kündigungsrecht nicht innerhalb von 14 Tagen (Widerspruchsfrist) nach Zustellung der Änderungsmitteilung ausübt, sofern der Anbieter das Mitglied im Mitteilungsschreiben auf diese Folge besonders hingewiesen hat. Wird der Änderungsmitteilung nicht widersprochen und nutzt das Mitglied seinen Zugang zur Plattform weiterhin, so gelten die Änderungen als angenommen. Im Falle des rechtswirksamen Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. § 7d dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gilt entsprechend.

§ 12. Schlussbestimmungen – Salvatorische Klausel

12a) Sollten die Bestimmungen dieses Vertrages oder eine zukünftige Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Gleiches gilt, wenn sich in diesem Vertrag eine Lücke ergeben sollte. Anstelle der unwirksamen Bestimmung und zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt hätten.

12b) Erfüllungs- und Gerichtsstand soweit gesetzlich zulässig ist Bergheim.

Bergheim, den 01.07. 2009

Markus Vetten { Mediengestaltung }
Römerstraße 116
50127 Bergheim
Deutschland

Markus Vetten { Mediengestaltung } ist eine Personengesellschaft deutschen Rechts mit Sitz in Bergheim, Deutschland. Sie wird einzig durch Herrn Markus Vetten, Römerstraße 116, 50127 Bergheim vertreten. Die Gesellschaft unterliegt dem Finanzamt Bergheim und wird unter der Steuernummer 203/5330/1273 geführt.